Freitag , 24 November 2017
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Der große Jobcenter-Test – Wie gut bekommt man hier geholfen?

 Der Journalist Fabian Presler und ein Team aus allen Antenne Hessen Regionalstudios hat sich auf den Weg gemacht und verdeckt die Jobcenter in Deutschland geprüft. Das Ergebnis ist teils erschrecken!…

Das Leben als arbeitsloser Mensch ist eine Katastrophe! Das Geld reicht vorne und hinten nicht und zu guter Letzt, wird dieses bis auf den letzten Cent gekürzt! Streichungen von Geldern ist jedoch nur ein geringer Teil der enormen Missstände in den deutschen Jobcenter. Die getesteten Jobcenter haben vor allem ein großes Problem gezeigt: Nicht ausreichend qualifiziertes Personal!

Von 100 getesteten Jobcenter, kamen wir auf folgende Fakten:

84 von 100 getesteten Sachbearbeitern / Jobcenter, waren überfordert mit Stresssituationen oder konnten einige Aufgaben nicht richtig lösen. So reagierte man auf gereizte Situationen, mit Ausbrüchen und Drohungen. Oftmals wollte man unserem Probanden das gesamte Geld Streichen, wenn er sich nicht sofort beruhigen würde.

Auf Situationen in denen man traurig und verstört war, (zum Beispiel durch Angst die Existenz zu verlieren) reagierte man mit Unwissenheit oder Stress, da man nicht wusste, wie man unseren Probanden beruhigen solle.

Ausgefertigte „Eingliederungsverträge“ wurden oftmals nur mit den Pflichten des arbeitslosen bestückt, jedoch nicht mit den Pflichten der Jobcenter.

16 von 100 getesteten Sachbearbeitern /Jobcenter gelangen ein gutes und sachliches Gespräch, auch innerhalb der gestellten Situationen. Dies ist eine ernüchternde Zahl!

Das Geld wird knapp:

Nach vielen Gesprächen mit Leistungsempfängern der Jobcenter kristallisierte sich zunehmend ein Problem raus! Das Geld ist meist so knapp, dass einfachste Dinge nicht mehr zu handhaben sind und man buchstäblich hungern muss! Nachdem Kürzungen die Grundsicherung so weit runterschrauben, dass man mit Essensmarken zu ausgewählten Läden gehen muss, stellt eine unhaltbare Situation dar! Wege die von dem Jobcenter vorgeschrieben sind, lassen sich nicht bezwingen und Termine werden auch gerne auf Daten gelegt, wo man weiß, dass hier die Kunden nicht kommen können… Der Grund: Das Geld fehlt!

Sanktionen, das Spielzeug der Jobcenter?!

Das „umher Werfen“  von Sanktionen ist ein sehr großes Problem! Oftmals werden Sanktionen bei den kleinsten Missverständnissen und verpassten Terminen vergeben. Diese Sanktionen bringen einen großen Nachteil mit sich, das Geld um die Wege zum Jobcenter zu finanzieren, wird dadurch nicht mehr und am Ende des Monats bleibt nichts für Lebensmittel und die Bedürfnisse der „Kunden“. Ein Fall aus dem Jobcenter in Witzenhausen (Nordhessen) fiel hierbei besonders schlimm auf! Die Linke widmete diesem Vorfall der 401. Montagsdemo unter dem Namen: „Noch die hochschwangere Minderjährige wird sanktioniert, weil sie nicht arbeiten kann„. Damit reagierte die Partei auf einen Vorbericht von der Antenne Hessen – „Willkür auf dem Jobcenter Witzenhausen„.

Wie der Titel der Demonstration bereits zeigt, sollte ein hochschwanger Teenager arbeiten oder in die Ausbildung gehen, obwohl der Sachbearbeiterin bekannt war, dass es sich um eine Problemschwangerschaft handelt und diese bereits in den letzten Wochen ist. Da die werdende Mutter diesem nicht nachkommen konnte und auch die begleiteten Ärzte davon abgeraten haben, Sanktionierte die Sachbearbeiterin, den Teenie um 30%. Eine Katastrophe für die werdende Mutter!

Ausbildung reicht, komm rein…!

Bei Gesprächen mit ehemaligen Mitarbeitern der Jobcenter wurde offen berichtet, dass die Voraussetzungen für die Beratung der Kunden, nur die erfolgreiche Ausbildung zu einem Beruf darstellt. „Oft wurde von Weiterbildung und sozialem Training gesprochen, aber letztlich blieb es doch nur bei einem Kaffee oder Essen mit den Teamleitern…!“- so die Aussage eines ehemaligen Mitarbeiters.

Anträge in der Warteschleife!

Gelder oder gewisse Freiheiten bekommt man nur dann, wenn man vorher einen Antrag dafür gestellt hat. Eine schnelle Bearbeitung ist oftmals lebensrettend und gibt Sicherheit, den Tisch mit etwas gedeckt zu bekommen. Leider muss man jedoch (vereinzelt) bis zu 2 Monate und länger auf eine Entscheidung warten! Ob Fahrtkostenrückerstattung, Hilfe für den Lebensunterhalt oder Widersprüche gegen Sanktionen, all diese Anträge sind enorm wichtig und doch muss man Wochen bis Monate auf eine Entscheidung warten und letztlich bei Ablehnung einen Widerspruch einreichen, der ebenfalls Wochen in der Bearbeitung dauert. Das Fazit dadurch ist: In dieser Zeit gibt es kein Geld oder Hilfe, die jedoch dringend benötigt wird!

 

Die Eingliederung in Arbeit ist Nebensache!

In einigen Fällen ist bekannt, dass man vergeblich seit Jahren um Unterstützung für die Eingliederung in Arbeit bittet, dies aber nicht ermöglicht wird. So waren die Jobcenter bemüht, Ihre Kunden in „Maßnahmen“ zu stecken, anstatt sie auf dem Arbeitsmarkt anzubieten. Ein Undingen, wenn man bedenkt, dass die Statistiken viel besser aussehen könnten, wenn aktiv an den Arbeitsmarkt, anstatt an Maßnahmen gedacht wird!

Fazit des Test´s:

Es wird oftmals auf die Arbeitslosen in Deutschland geschimpft und sie werden Schuldig gesprochen, wenn es zu Problemen auf Jobcenter kommt. Doch innerhalb der Behörden liegt vieles im Argen, was die Probleme – „Hausgemacht“ macht. Immer wieder wird von Übergriffen auf Sachbearbeiter berichtet, doch ist oftmals auch der falsche Ton, die schlechte Behandlung und die langen Wartezeiten an den Übergriffen Schuld. Eine Änderung der Richtlinien und auch der Nutzung von Sanktionen muss her und Mitarbeiter auf dem Jobcenter, müssen besser auf die Situationen innerhalb der Behörde ausgebildet werden. Kann man seinem Jobcenter vertrauen? Ja – Sollten Sie in Probleme rutschen, die Sie zu dem Weg an die Behörde zwingt, können Sie Ihrem Sachbearbeiter vertrauen! Es gibt Defizite in der Struktur der Jobcenter, dennoch gilt es als Auffangort für arbeitslose Bürger. Versuchen Sie ruhig zu sein, wenn Sie Ihren Sachbearbeiter besuchen und bemühen Sie sich, schnell in Arbeit eingegliedert zu werden, um dem Existenzminimum zu entfliehen!

Haben Sie Fragen zu dem Test? Haben Sie ein Problem auf Ihrem Jobcenter und suchen Hilfe oder einen Vermittler? Schreiben Sie uns Ihr Problem und gerne helfen wir Ihnen weiter oder beantworten Ihre Fragen!

(Bild: F.Presler Bericht: F.Presler)
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  • Es gilt weiterhin:

    1. Nie alleine zum Jobcenter / Den Begleiter als „Beistand“ und nicht als Zeugen vorstellen.
    Das Wort Zeuge eskaliert die Situation nur unnötig, ein Beistand ist aber ihr gutes Recht.

    2. Den Begleiter ein Protokoll führen lassen / eingereichte Schriftstücke auf einer Kopie vom SB bestätigen lassen.

    3. Immer sachlich bleiben, unfreundlichen Ton von Seiten des SB sofort rügen und freundlich um Sachlichkeit bitten, im Wiederholungsfall sofort den Vorgesetzten verlangen.

    4. Eingliederungsvereinbarungen nur unterschreiben, wenn man

    a. sie 100 % verstanden hat UND
    b. 100% einverstanden ist.

    Also nie sofort unterzeichnen, sondern anbieten den Entwurf mit nach Hause zu nehmen!

    Denn:
    Die bloße Weigerung eine EGV zu unterzeichnen löst KEINE Sanktion aus !
    Der SB kann allenfalls per Verwaltungsakt eine EGV (EGV-VA) erlassen. Der obige Rat mag daher sinnloss klingen, aber:

    Dieser „EGV-VA“ ist mittels Widerspruch anfechtbar und gerichtlich voll überprüfbar, daher am besten mit dem „EGV-VA“ sofort zum nächsten Amtsgericht und dort „Beratungshilfe“ beantragen und dann zu einem Anwalt der sich mit Hartz auskennt.

    Man kann zwar auch, die Rechtswidrigkeit einer unterzeichneten EGV angreifen, aber dies ist immer der härtere Weg, daher von Anfang an standhaft bleiben und sich zumindest Bedenkzeit vorbehalten.

    Sollte es zu einer Sanktion kommen, auch sofort zum Anwalt (Beratungshilfe beim Amtsgericht).

    Gerade in den Fällen, wo ein SB emotional reagiert hat, sind diese Sanktionen meist voller Flüchtigkeitsfehler und eine Abwehr erfolgversprechend, die da wären beispielsweise:

    EGV:
    Unschlüssiges Konzept
    Unklare Beschreibung der Pflichten
    Übertriebene Anzahl an Bewerbungen
    Unklare Regelung über Erstattung von Bewerbungskosten

    Sanktion:
    Unzureichende Begründung / mangelhafte Überprüfung von Rechtfertigungsgründen.

    Darum im Zweifel immer wieder Widerspruch ! Vorsichtshalber gg. jeden diesbezüglichen Schriftsatz und gleich zum Anwalt oder einer Beratungsstelle !

    Noch mal Danke an die Redaktion, dass sie mal „mitgegangen“ ist !

  • Klaus Schwärzel

    Habt Ihr irgendwo eine Liste der getesteten Jobcenter mit Testergebniss? Würde sicherlich den einen oder anderen Interessieren wie „sein“ Jobcenter abgeschnitten hat!
    LG
    Klaus

    • Hallo Klaus

      Leider dürfen wir die Liste noch nicht freigeben. Sobald wir das dürfen, geben wir jedoch gerne Bescheid.

  • Es ist noch viel schlimmer. Bearbeitungszeiten werden in die Länge gezogen, eigene Formulare (Mietbescheinigungen die der Vermieter unterschreiben muss) entwickelt, die auf der öffentlichen Seite nicht zu beziehen sind, da rechtswidrig. Es werden gerade bei Menschen die eben nicht auf der faulen Haut liegen und ein kleines aber nicht unbedingt tragfähiges Geschäft betreiben, die Einkommensbescheinigungen manipuliert, das höhere Einkommen generiert werden als real zustande kommen. Der Grund dafür: Das Jobcenter hat 1 Jahr die Zahlungen gespart. Ein halbes Jahr, weil für die laufende Periode weniger Geld bezahlt wird, dann braucht das Jobcenter ein halbes Jahr um das wirkliche Einkommen zu prüfen. Ohne Sozialgericht kann man sofort dicht machen. Dann wird man angelogen und auch das Sozialgericht wird belogen, ganz offensichtlich um Leistungen zu verweigern. Ich bereite gerade meinen Fall auf. Dort kann jeder dann alles schwarz auf weiß nachlesen.
    Übrigens werden die Bearbeitungszeiten mit Ankündigung in die rechtlich gerade noch zulässige Länge gezogen. Und es wird einem klipp und klar ins Gesicht gesagt, dann gehen Sie doch vor Gericht, wir machen dann das so wie es das Gericht sieht.
    So die Situation im Jobcenter Eschwege. Obwohl während des gesamten Vorgangs der Teamleiter und die Geschäftsführerin von mir informiert wurden. Keine Reaktion. Die Jobcenter riskieren aber keine Prozesse mehr, sondern es werden Schlichtungsverfahren vorgeschaltet, in denen die Jobcenter dann ihre Bescheide zurückziehen.
    Dann fahren Sachbearbeiterin und die juristische Vertretung von Eschwege nach Kassel 1 Std. hin und 1 Std. zurück und nach 1,5 Std. Verhandlung hatte ich meine Rechtsposition durchgesetzt. 7 verlorene Arbeitsstunden und unnütze Kosten für das Jobcenter.

  • Habe noch etwas vergessen. In der Werra-Rundschau, in der Wochenendausgabe, 14./ 15. April 2012, Jahrgang 64-Nr. 88, lobte der stellvertretende Geschäftsführer, die Sanktionierungsleistungen. Überschrift des Artikels „Hartz: Jobcenter greift durch – Zahl der Sanktionen im Kreis doppelt so stark gestiegen wie im Bundesdurchschnitt“
    Ich denke das rundet das Bild der Jobcenter im Werra-Meißner_kreis ab.

  • Zitat ‚So reagierte man auf gereizte Situationen, mit Ausbrüchen und Drohungen. Oftmals wollte man unserem Probanden das gesamte Geld Streichen, wenn er sich nicht sofort beruhigen würde.‘
    Da kann er ja froh sein, dass er nicht Hausverbot bekam oder die Entmündigung eingelietet wurde.
    Gibt es nicht? Doch: als Bruno im Empfangsraum nach stundenlangen warten (ohne Essen, Wasser, Diabetesbehandlung) zusammenbrach bekam er noch während der Notarztversorgung ein Hausverbot wegen Störung des Dienstbetriebes, Belästigung der Mitarbeiter überreicht – im Auftrag der AA Direktorin die ihn stundenlang warten ließ, genauer der Notarzt bekam es für ihn in die Hand gedrückt.
    Entmündigung ist dort ebenso als Waffe gebräuchlich – auch beim Sozialgericht, wenn man die erwischt hat das Bundesverfassungsgericht ignoriert zu haben. http://5jahrehartz4.wordpress.com/entmundigung-die-zweite/ Begründung der Gutachterin ‚Sie machen denen Arbeit, die wollen ihre Ruhe haben‘ das sie auch noch Diabetesbehandlung gegen Entmündigung anbot rundet diesen Terror ab.

    Auch das der stellv. ARGE Geschäftsführer noch Ende Juni 2012 das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von Feb. 2010 nicht zur Kenntnis nehmen möchte und die Feststellung des persönlichen Bedarfs verweigert wie auch die Beratung SGB I § 14, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention zeigt die Willkür und Unfähigkeit ihre Aufgaben zu erfüllen.

    zu der üblichen Ausrede ‚die im Jobcenter muessen das machen, sind berufsfremd‘ – das ist nach so langer Zeit nur noch eine Ausflucht und hier sind alles Diplom Verwaltungswirte (FH Kehl) und trotzdem wollen die nicht mal das Grundgesetz kennen. Wird es eingefordert kommt ein „ich arbeite mit den Gesetzen die mir zur Verfügung gestellt werden“ und das ist hat nur SGB II
    Fazt: zu allem fähig, zu nichts zu gebrauchen!

    Details auf http://5jahrehartz4.wordpress.com/
    Sie glauben es nicht? Dann lesen Sie mal den Fallmanagerbericht in dem die ARGE selbst die eigene Arbeitsverhinderung bestätigt oder fragen sich ‚Wieso stehen die Namen seit Jahren auf der Seite, wenn etwas nicht stimmen würde, hätten die doch schon längst die Sturmabteilung losgeschickt‘.

  • Ossi

    Antenne Hessen hat sicher nur Westdeutsche Jobcenter besucht. Im Osten ist es noch viel schlimmer, hier verbünden sich Sozialgerichte mit Jobcenter gegen die Arbeitslosen.

    Auch werden hier die Leute mit völlig überflüssigen Unmengen von Bewerbungen drangsaliert. Sämtliche EGV sind vorgefertigt, eine Mitsprache der Arbeitslosen wird dadurch vermieden indem man ihre Einwände ignoriert, überhört oder klein quatscht.

    Die Jobcenter haben ein regelrechtes System entwickelt wie sie Leute einschüchtern, demütigen, für blöd und faul hinzustellen, und zu brechen, inklusive Anschreien und Verhörmethoden.
    Auch beliebt, das Vortäuschen von Verständnis um an Information zu kommen die man gegen den Arbeitslosen einsetzen kann. Email, Telefon werden inzwischen auch schon routinemässig abgefragt und landen dann für immer in deren Computer, denn sie weigern sich behaarlich diese herauszunehmen.
    Überhaupt weigern sich Jobcenter den „Kunden“ Einblick in ihre Akte zu geben, obwohl das im Gesetz so vorgeschrieben wird. Dafür wollen sie dann einen Antrag, der gezielt „übersehen“ wird.

    Beliebt ist auch das „verbummeln“ von Weiterbewilligungsanträgen. Dann stehen die Leute da und bekommen Essensmarken, bis sich das Jobcenter bequemt den neuen Antrag zu bewilligen. Das zögern sie dann noch hinaus, indem sie Abrechnungen von Nebenkosten der Miete oder so verlangen. Denen fällt immer was Neues ein um die Leute zu schikanieren.

    Eigenbemühungen um seine berufliche Qualifikation zu erhalten oder zu verbessern werden zum größten Teil abgeblockt. Stattdessen steckt man die Leute in
    idiotische 1-Euro-Jobs die nicht nur völlig berufsfremd sind, sondern wo sie mit allerlei ziemlich dämlichen Arbeiten beschäftigt werden.

    U.a. mussten in Brandenburg einige einen Weinberg anlegen, weil nen Wessi beschlossen hatte Winzer zu werden und sich dazu nen riesen Stück Osten für ein lappiges Trinkgeld beschaffte.
    Andere wurden und werden in solche Beschäftigungsanstalten gesteckt, wo sie 30 Leute in einem Klassenzimmer mit Anmalen und Lackieren von Holzspielzeug beschäftigen. Auf Allergiker wird keine Rücksicht genommen und man kann sich vorstellen wie verpestet ein Raum stinkt, wenn 30 Mann mit giftigen Holzfarben und Holzlacken in einem winzigen Raum arbeiten, der nichtmal belüftet werden kann.

    Dazu kommen „Bewerbungstrainings“ von mehr als zweifelhafter Qualität, veranstaltet von Leuten die in ihrem Leben noch keine eigene Bewerbung geschrieben haben. Ich hab schon von Computerkursen gehört in dem Computerspezialisten saßen und von Leuten „unterrichtet“ wurden die kaum PC-Grundkenntnisse hatten.

    Das ganze „Beschäftigungsunternehmen“ dient oftmals nur dazu, einer eigenen Familie gute Jobs zu verschaffen, das macht die Masse.
    Am schönsten ist ja die Qualifizierung dieser Unternehmen, die oft für ganz andere Dinge ausgestellt wurde, z.b. als Behindertenwerkstätten für geistig nicht ganz fitte von denen weit und breit keiner zu sehen ist.
    Und natürlich stammt auch die Zertifizierung meisstens aus dem Westen und wurde für völlig andere kilometerweit entfernte Werkstätten ausgestellt.
    Da gibts oft nichtmal warm Wasser, ne Kaffeemaschine oder irgendwas wo man Essen herbekommt, idealerweise nen Dorf irgendwo in Hintertupfingen.
    Beliebte Sanktion ist auch, die Leute in das am weitesten entfernte Beschäftigungsunternehmen in Zwangsarbeit zu senden.
    Die Arbeitsverträge sind ein Witz, Mitsprache ist auch nicht vorgesehen, schliesslich darf das eh keiner ablehnen.

    Diese Beschäftigungsanstalten werden kaum oder nie von den Jobcentern geprüft. Da stecken eher Seilschaften und Gefälligkeiten dahinter. Die „Träger“ haben oft ein ganzes Netz solcher Beschäftigungsanstalten und dementsprechend gutes „Vitamin B“.
    Und man kann sie auch nicht verbessern, weil daran haben weder Jobcenter noch die „Träger“ Interesse.

    Oft landen 1 EuroJobber bei Unternehmen und sollen sie „dankbar“ sein, das sie für sagenhafte 120 Euro 40 Stunden pro Woche als Laufbursche und Putzhilfe ausgenutzt werden, wovon dann auch noch die Fahrtkosten und Essensaufwendungen abgehen.

    Die Ossis, denen vom Westen per „Einigungsvertrag“ (ausgearbeitet von Merkel und Schäuble) das gesamte Volksvermögen gestohlen wurde, sind zu Bettlern und Billigstlohnarbeitern in ihrem eigenem Land geworden.
    Sie sind von armen Ossis mit reichen Sozialleistungen zu bettelnden noch ärmeren Ossis mit fragwürdigen Sozialleistungen und Zwangsarbeit geworden.
    Die Jobcenter werden von Wessis geführt und auch die Sozialgerichte werden von Wessis geführt. Wessis richten über Ossis und dabei verlieren Ossis immer.
    90% ihrer Fälle werden abgeblockt oder verloren.
    Und wenn die Jobcenter besonders gut darin sind ihre Landsleute zu schikanieren gilt das als Erfolg. Deshalb werden diese Erfolge auch statistisch so bearbeitet damit am Ende nicht etwa die Wahrheit heraus kommt.

    Bei Demonstrationen von 3 Arbeitslosen rollt ne ganze Kompanie von Polizei an.
    Und der Hammer ist ja der Sicherheitsdienst der Jobcenter. Der besteht aus Zwangsarbeitern, regelrechten Schränken, die direkt aus dem Knast kommen. Ex-Verbrecher bewachen Schreibtischtäter, ein prima System das die Nürnberger Rassengesetze durchsetzt.

    Dieser ganze Westen hat uns nur Müll eingebracht unzwar wortwörtlich, schliesslich wird auch sämtlicher Müll einschliesslich Atommüll, Genmüll, Giftmüll bevorzugt im Osten verklappt, von Unternehmen die – na raten sie mal – Wessis gehören. Und der Fortschritt im Osten wird dann von einer Presse bejubelt die – na klar – auch Wessis gehören.

    Der Ossi steht in dieser Gesellschaft am unteren Ende der Nahrungskette, gemeinsam mit tausenden von Ausländern die man vom Westen in den Osten schafft, weil man sie in der eigenen Nachbarschaft im Westen nicht haben will.
    Und dort steht auch der Arbeitslose im Westen, der so eifrig gegen Sozialismus, DDR und Linke wettert, obwohl ihm dieses System der Demokratie längst aufs Existenminimum dezimiert hat. Und dann stellt man sich auch noch hin und behauptet die Ossis wären ausländerfeindlich und wessis mögen sie auch nicht. Ja warum wohl?

    Für uns Ossis waren das keine Billigarbeiter sondern Auszubildende und viele Ausländer erinnern sich gern an ihre Zeit in der DDR zurück.
    Wir lebten in einem Land wo jeder Arbeit fand. Deshalb brauchten wir auch keine Nürnberger Rassengesetze.

    Ihr Wessis müsst erst noch lernen das Armut und Arbeitslosigkeit nicht ein akzeptierbarer „Normalzustand“ ist und das dieses Land uns gehört, nicht irgendeiner 1%igen Oberschicht.
    Der Osten hat bewiesen das mitten in Deutschland eine Gesellschaft auch ohne Bettler funktionieren kann.
    Das man Menschen, wenn sie „unprofitabel werden“ nicht einfach „entsorgt“.
    Das Arbeitslosigkeit nicht Teil der Produktionskette ist und Volkswirtschaft dem Volk dienen sollte.
    Ihr habt uns besseren zu Ossis gemacht, als wir je waren, indem ihr uns eurer Unrechts- und Umverteilungssystem gezeigt habt.
    Ihr verurteilt euch bei jeder Wahl zu LEBENSLÄNGLICH mit Auslauf, für das ihr aber kein Geld habt.
    Das Volk dient als Staatssklave nur noch einer Regierung, die den Profit verjubelt.
    Sie machen euch immer ärmer, sie schaden euch und sie entsorgen euch.
    Und weil sie euch auch noch den Geist verdrehen, haltet ihr dieses System für besser als das was wir hatten.
    Und ganz vorne mit dabei, Journalisten die doch angeblich die Meinungsfreiheit verteidigen – natürlich nur die vom Westen.

    • Hallo lieber „Ossi“

      Nein, die Antenne Hessen hat auch die Jobcenter im Osten geprüft und ist zu den selben Ergebnissen gekommen, wie im Westen. Wir sind fest davon überzeugt, dass es eine Trennung für uns nicht mehr gibt. Aus diesem Grund helfen wir auch gerne den Menschen im ehemaligen Osten. Dennoch danke für deine Ausführungen und das Interesse an dem Test.

    • 1. Verbindung mit Sozialgerichten – live erlebt wie die Richterin den ARGE Vertreter fragte welcher § hier am besten passt
      2. verbummeln von Weiterbewilligungsanträgen – der wird hier gestellt sobald der neue Bewilligungszeitraum begonnen hat
      3. verschwinden von Unterlagen ist gang und gäbe – das ist übrigens kein verschwinden oder verbummeln wie es bagatellisiert wird, sondern eine Unterschlagung – war glaube ich § 274(2) Strafgesetzbuch Urkundenunterdrückung
      leider verweigert sogar der Generalstaatsanwalt und Justizminister Baden-Württemberg die UN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz)
      4. lebenslänglich mit Auslauf? denken Sie an die Ortsanwesenheitspflicht – ohne Erlaubnis des Sachbearbeiters darf man nicht weg

      ps erneut geschickt weil die Anzeige WordPress anmelden über eine Stunde lang lief (Laufbalken)

  • In Mainz ist es schon soweit dass man für einen Antrag auf einen Wohnberechtigungsschein beim Sozialamt einen DIN A 4 Ordner Papierkrieg brauch. Schreiben werden angeblich nicht erhalten, Einkommen der nächsten Monate wird spekulativ angerechnet, Post von Anwalt zu Anwalt/ Mandant soll der Behörde ausgehändigt werden. Dabei ist es so schon sehr schwierig im freien Markt noch bezahlbare Wohnungen zu finden, mit ALGII ohne Schein fast unmöglich. Die Ämter vereigern Eingangsbestätigungen bei der persönlichn Abgabe von Postsendungen, geben keine rechtsfähigen Bescheide, halten hin und gleichzetig wird ein verkorkstes Rathaus das aussieht wie ein Gefängniss, nur weil es ein missglücktes Arne Friedrichsen Bauwerk ist , für 50 Millionen saniert werden, wo jeder weiß dass es doppelt so teuer kommt und eine neue, völlig überdimensionierte und überflüssige zusätzliche Einkaufsmeile geschaffen. Ist ja nicht deren Geld. Währenddessen hat das Jobcenter Überschüsse übrig aus der Arbeitsqualifikation und FÖrderung und aust auf einem Berg in einem 60 Jahre Plattenbau der früher einmal Sonderschule war indem die Hälfte der Büros leer steht, selbiges in dem ´´Prunkbau der ´´BA´´ aus Marmor, Zahlbacher Stasse wo der Teppichboden schon schimmelt und staubt.

  • Realist

    Hier ist ein interessantes Video über die Aktion von Ralph Boes:

  • Jan S.

    Verehrte Mitbürger,

    das Ganze scheint mir hoch kriminell!

    Es werden die Grundrechte gebrochen, die in den ersten 19 Artikeln des Gundgesetzes stehen, ich erläutere das im Folgenden:

    – Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dieses, unferfügbare und nie einzuschränkende Grundrecht wird dann gebrochen, wenn sanktioniert wird, denn dann wird das Existenzminimum unterschritten, und dieses ist unverfügbar! Das gebietet das Sozialstaatsprinzip und auch das Bundesverfassungsgericht hat dahingehend geurteilt (auch kürzlich im Zusammenhang mit Asylanten).

    – Artikel 2 GG: „Recht auf freie Entfaltung“. Alle Zwangsmaßnahmen seitens des Jobcenters, die dazu führen „unsinnige“ Dinge befolgen zu müssen, schränken dieses Recht ein.

    – Artikel 3 GG: „Gleichheitsgrundsatz, niemand darf aufgrund einer Behinderung etc. benachteiligt werden“. Der Bruch dieses Grundrechts lässt sich hier in diesem Forum feststellen, wenn man sich Mal anschaut, was mit dem Kollegen „5JahreHartz4“ passierte, der weiter oben berichtet hat, wie mit ihm umgegangen wurde, obwohl er Diabetes hat.

    – Artikel 6 GG: „Schutz der Familie“ wird genau in dem Moment gebrochen, wo sanktioniert wird, weil die Bedarfsgemeinschaft, also auch die Familie in Mitleidenschaft gezogen wird. Allein schon die Konstruktion einer Bedarfsgemeinschaft ist Grundgesetzwidrig, nicht nur weil es der Praxis der „Sippenhaft“ des 3. Reichs entspricht.

    – Artikel 11 GG: „Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet“. Wieso muss ich meinen Sachbearbeiter um Erlaubnis fragen, mich vom Wohnort zu entfernen, und zu reisen, wenn ich es doch aufgrund dieses Grundrechts sowieso ungehindert darf?

    – Artikel 12 GG: „Freie Berufswahl / Verbot von Zwangsarbeit“. Wenn einem der SB unter Androhung von Sanktionen vorschreibt und verlangt, beispielsweise eine Selbstständigkeit aufzugeben, wie es bei mir geschehen ist, oder wenn ein Hartzer irgendwelche unsinnigen 1-Euro-Jobs annehmen „muss“, die aber auf keinem Fall einen regulären, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz ersetzen dürfen, so ist das ganz klar nach diesem §12 GG verboten!!!!!!!!

    – Artikel 13 GG: „Unverletzlichkeit der Wohnung“. Dieses recht wird gebrochen, wenn sogenannte „Sozialdetektive“ Einlass in die Wohnung eines Hartzers verlangen, um die persönlichen Verhältnisse zu überprüfen (Wohnungsgröße, Mitbewohner, eventuelle Lebenspartner). Ohne richterlich untzerschriebenen Durchsuchungsbefehl darf nirgendwo einer eine Wohnung betreten!!!

    MEINES ERACHTENS IST DAS GANZE SGB NICHTIG!
    Denn es wird das Zitiergebot aus Artikel 19 GG, Absatz 1, Satz 2 nicht eingehalten.
    Dieses besagt, dass ein Gesetz erst dann gültig sein darf, wenn die eingeschränkten Artikel des Grundgesetzes ausdrücklich zitiert werden! Und das ist nicht der Fall. Nirgendwo im SGB wird einer der oben aufgeführten, gebrochenen oder eingeschränkten Artikel zitiert!!!

    ES WIRD GANZ OFFENSICHTLICH DAS GRUNDGESETZ GEBROCHEN!
    Das SGB muss sich dem Grundgesetz unterordnen!
    Alles, was auf Grundlage des SGB in der Vergangenheit entschieden wurde ist nichtig.

    SIND HARTZ IV-BEZIEHER MENSCHEN, FÜR DIE UNSER GRUNDGESETZ NICHT GILT?
    Haben wir eine Zwei-Klassen-Gesellschaft?

    • Hallo Jan
      HINWEIS bei GG fehlt der 2. Satz Sie zu achten und zu schützen ist Aufgabe ALLER staatlichen Gewalt
      Fragt diese Typen ob sie das gerade machen und sie hauen ab oder lügen euch was vor.

      Wir sind inzwischen so weit gekommen, dass wir dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann GRÜNE nachweisen können, dass er gegen seinen Arbeitsvertrag (Amtseid, Landesverfassung) verstößt und so auch Verbrechen gegen Menschenrechte mit Hartz IV unterstützt.
      Dazu gibt es die neue Webseite
      kretschmann-gegen-baden-württemberg.de (noch ohne www. – mag vom Provider noch nicht ganz richtig)

  • Hartmut Sondowski

    Meine Beobachtung des jetzigen Zustandes in Deutschland: Die, die wenig haben werden gegen die gehetzt die gar nichts haben -und- es bleibt alles irgendwie gleich, nur noch schlechter und noch komplizierter. Die Bürokratie im Universum nimmt ständig zu.
    Hier setzt das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) an:

    (1) Artikel 1 Grundgesetz kann endlich umgesetzt werden. Menschenwürde muss man sich nicht erst “erarbeiten” oder „verdienen“.
    (2) Wegfall der gesamten Sozialbürokratie. “Einzelfall(un)gerechtigkeit” bekommt endlich die korrekte, unbürokratische Bedeutung.
    (3) BGE ist lebenslanges Bafög. Endlich ist Lebenslanges Lernen nicht nur ein politisches Motto, sondern auch praktisch durchführbar.
    (4) Betreuungsgeld/Herdprämiendiskussionen haben ein unbürokratisches Ende. Eine Partnerin kann sich vom Partner ohne Existenzangst trennen. Familienväter sind von der „Ernährer“ Rolle befreit da Frau und Kind das BGE auch erhalten.
    (5) Fakt: Immer mehr „Arbeitslose“ (korrekt wäre: Einkommenslose) durch immer mehr Maschinenarbeit. Mit BGE keine unterschwellige Diskriminierung von “Arbeitslosen” mehr (besserer Begriff: “Freigestellte”).
    (6) Beginn der gedanklichen Trennung von Arbeit und Einkommen: Menschen streiken nicht für Arbeitsplätze, Menschen streiken für Einkommensplätze!
    (7) Wirtschaften ist ein Für-Andere-Arbeiten. Niemand hat jemals für sich selbst gearbeitet. Kein Friseur, Kein Bäcker, Kein Banker, Kein Lehrer, Keine Mutter, Kein Lokführer. Alle leisten und arbeiten für andere. Nur das Einkommen brauchen Sie selbst.
    (8) Die 100 ersten EinkommensEuro haben eine ganz andere existenzielle Wertigkeit als die 100 Euro sagen wir ab 10.100 Euro. Das wird selten beachtet. 100 Euro sind eben nur mathematisch gleich 100 Euro. Aber je nachdem ob es als unterste Basis oder beim Millionär obendrauf kommt hat es eine ganz andere relative Wertigkeit.
    (9) BGE ist wie Streikgeld – Jeden Monat neu – Dein ganzes Leben lang.
    (10) Menschen können endlich immer “Nein” sagen (können, nicht müssen).
    (11) Weg mit Hartz4 “Fördern und Fordern”. Fördern ja, aber ohne die Fordern-Peitsche im Hintergrund! Es muss endlich mal aufhören mit Druck und Zwang im Sozial-Existenziellen Bereich!
    (12) Mit BGE hat der der arbeitet immer (!) mehr als der der nicht arbeitet.
    (13) Entwicklungshilfe als BGE nach Afrika hilft den Menschen direkt, und versickert nicht über den Umweg: Deutschland -> Afrikanischer Diktator -> Ganz unten nichts mehr da
    (14) Nicht die reale Verelendung ist in Deutschland das Problem sondern die Angst vor der Verelendung (!) lähmt Menschen. Ein oft nicht beachteter Unterschied.
    (15) Keine diskriminierenden “Naturalien-BGEs” wie die Tafeln! Menschenverachtend und Erniedrigend ist sowas.
    (16) Vorteil des Begriffs “Bedingungsloses Grundeinkommen”: Es lässt sich nicht als Phrase abschwächen oder umdeuten. Bedingungslos bleibt Bedingungslos. “Verhaltensunabhängig” wäre auch ein denkbarer Begriff.
    (17) Provozierende Menschenbildfrage: Gönnst du auch dem bösen, faulen Nachbarn ein bedingungsloses Grundeinkommen? Meditieren der buddhistischen Mönche wäre in Deutschland Faulheit.
    (18) BGE ist die soziale Innovation des 21. Jahrhunderts ist. Nach den technischen Innovationen Computer und Internet folgt jetzt der gesellschaftliche Sprung zum BGE.

  • Armes Socken-Land

    Naja, endlose Probleme … und die Politik nimmt keiner mehr ernst! Schlimmer geht’s nimmer! Beispiel:

    Unternehmen die super Ware im Angebot haben, die jeder braucht, müssen sich die Grundsicherung holen, weil die allg. Marktpreise im Internet von endlosen Standortbetrügern bei eBay und anderen fragwürdigen Anbietern kaputt gemacht werden! Beschwärden bringen da nichts, eBay lässt sich nicht die Butter vom Brot nehmen und unterstützt den Betrug!

    Keine Behörden können noch was gegen Wirtschaftskriminalität machen, viele Verfahren werden ungeklärt ohne Schadensausgleich eingestellt. Was dem Unternehmer bleibt ist purer Verlust, Harz IV, wo er über Jahre nicht mehr raus kommt und es gibt 1000 andere weitere negative Kreisläufe, wer mitdenken kann.

    Es geht mal eine Maschine kaputt, die bleibt dann kaputt = keine Umsätze mehr! Modernisierungen sind dann ausgeschlossen, unterstützt kein JobCenter, die „sanieren keine Firmen“, nach eigenen Aussagen, die zahlen lieber Harz IV! Wie sinnlos ist das alles? Wo macht der Quatsch Sinn?

    Unternehmer wollen erfolgreich arbeiten, sind keine Assis, viele haben Produkte die gefragt sind! Und dann? Gewerbe zwangsweise ummelden, in Nebentätlichkeiten! Sonst drohen Stepp by Stepp die nächsten Sanktionen! Aber Hallo! Dabei hatte man ja täglich einen Arbeitstag von ~ 16 bis 18 Std. der schon länger nichts brachte, weil von 1 Euro Stundenlohn + Grundsicherung kann kein Unternehmer leben, oder eine ausgefallene Produktionsmaschine reparieren. Förderungen werden überaus dumm verweigert! Mit Banken will man keine Geschäfte mehr machen = nur noch Betrug, Abzocke, Versicherungsaufgeschwatze, …, – Nötigungen ohne Ende, Sicherheitsabtretungen und vieles mehr und alles ist nur noch eine KANN-Bestimmung für den Schuldenaufbau = nur das ist sicher! Logisch ist das man nach über 5 Jahren erfolglosen Kampf alles hinschmeißen will! Warum das alles? Wie soll ein Unternehmer die karre aus dem Dreck ziehen können? = Er schmeißt alles voll genervt hin, alle Bemühungen waren über ~ 15 Jahre vergeblich, der Markt wird immer weiter ruiniert und das ist von der Politik auch so gewollt! Wem soll man noch wählen gehen?

    Sogar kaufmännische Software hat Narrenfreiheit: WebShop-Software sabotiert einen endlos via ganz heftiger Bugs (Software rechnet falsch, versagt komplett, Bestellvorgänge laufen nicht durch usw.) und per nicht rechtssicherer Programmierung (Buttonlösung usw.), man macht sich folglich bei benutzen der Software (Freeware) auch noch strafbar! Hier fehlen klare Gesetze die das Volk nicht sabotieren! Denn wenn wegen sowas ein paar Mio. Unternehmer rote Zahlen schreiben müssen, dann ist der Pfusch entweder vom Staat gewollt so zuzgelassen, oder die fragwürdigen Nutzungsbestimmungen und AGBs sind unstrittig, bedeuten mehr als die Gesetze im HGB! Wo kommen wir hier noch hin? Sabotage ohne Ende und es geht alles nur bis zu einen gewissen Punkt, dann wird es in der Wirtschaft extrem eskalieren, der Bogen ist längst überspannt!

    Okay, Sozialschmarotzer werden erkannt, es ist alles nur eine Frage der zeit! Aber Seriöse Unternehmen sollten im Land gefördert werden und nicht das Ausland, wo man Mio. rein pumpt und zu Spenden aufruft. Es gibt Unternehmer die können sich wegen aller Sabotage nicht mal mehr ein Brötchen kaufen und werden obdachlos! Armes Deutschland!

    Und dann macht sich die Welt über die BRD lustig, via: „Geiz ist geil“! Wer für Arme spenden will ist auch noch ein Steuerhinterzieher, es ist so puuuuh hier im Lande! Aber so eine Sauerei! Weg mit der Politik! http://www.youtube.com/watch?v=tyqo-4SmRVA Wo lebt Ihr? Es kommt dazu das man die menschen zu Kauf oder zu Kosten zwingt, siehe PayPal-Zwang uns aller Betrug bei eBay und PayPal! Googelt einfach nach „PayPal Betrug“ und fertig, dann versteht man auch wie die Politik zuschaut, denn Rechtsanwälte verdienen sich dumm am kleinen Mann, der immer die Zeche zahlt, weil Geld regiert die Welt = auch im korrupten Gericht, wenn der Käuferschutz mit 2 Anwälten der Gegenpartei in der BRD nach hinten los geht, weil man den locker missbrauchen kann! Was soll der ganze Quatsch und dann am Ende Harz IV + Prozeßkostenhilfe?

    Wollen wir nur labern oder was erreichen? Geht die richtigen wählen, aber geht!

  • rudiralala

    Zunächst eine Frage an Herrn Fabian Presler :
    Das Grundgesetz Art. 5 Abs. 1 GG lautet :
    Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei
    zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
    ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der
    Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur
    findet nicht statt.

    Also gilt die Pressefreiheit.
    Wer untersagt Ihnen als Journalist eine Liste mit namentlich genannten Jobcentern, und sogar namentlich genannten Mitarbeitern, Ihre hier gewonnenen Erkenntnisse zu veröffentlichen ?

    Behörden und Verwaltungen sind Staatseinrichtungen, die überall namentlich benannt werden dürfen. Ebenso die hier beschäftigten Staatsdiener.
    Weder der Staat, noch seine Staatsdiener unterliegen einer zu schützenden Ehre, oder eines Persönlichkeitsrechts.

    Nun zum Pseudonym „ Ossi „ :
    Seit Jahren habe ich ( Wessi ) eine gute Bekannte ( Ossi ) in NVP.
    Die Ossi ( meine Bekannte ) hat die kriminellen Machenschaften der Wessis hautnah erlebt, und erlebt sie heute noch, was ich als Wessi aufs Schärfste verurteile.
    Nachdem ein Wessi mit Unterstützung der BRD 1990 die Fabrik in der meine Bekannte 13 Jahre tätig war, gekauft hat, hat er zuallererst die Frauen mit Kindern entlassen. So auch meine Bekannte.
    Dann war sie jahrelang arbeitslos, und hatte nur Zeitarbeitsverträge. Im Jahr 2005 ist ihr dann in einem Luxus-Wellnesshotel eine Arbeit mit Festanstellung angeboten worden. Der Hotelbesitzer, ein Wessi, lässt die Angestellten für einen Hungerlohn arbeiten, was sie zur Aufstockung zwing.
    Mit wessen Unterstützung ?
    CDU und FDP, geleitet von einer Ossi Namens Angela Merkel als Bundeskanzlerin.

    Mit Verlaub, nachfolgend aufgeführte Äußerungen der Dame oder des Herrn Ossi, und die hier zum Ausdruck gebrachten Angriffe gegen die Wessis, sind für mich nicht nachvollziehbar : Zitate
    Die Ossis, denen vom Westen per “Einigungsvertrag” (ausgearbeitet von Merkel und Schäuble) das gesamte Volksvermögen gestohlen wurde, sind zu Bettlern und Billigstlohnarbeitern in ihrem eigenen Land geworden.
    Sie sind von armen Ossis mit reichen Sozialleistungen zu bettelnden noch ärmeren Ossis mit fragwürdigen Sozialleistungen und Zwangsarbeit geworden.
    Die Jobcenter werden von Wessis geführt und auch die Sozialgerichte werden von Wessis geführt. Wessis richten über Ossis und dabei verlieren Ossis immer.
    Und wenn die Jobcenter besonders gut darin sind ihre Landsleute zu schikanieren gilt das als Erfolg.
    Der Ossi steht in dieser Gesellschaft am unteren Ende der Nahrungskette, gemeinsam mit tausenden von Ausländern die man vom Westen in den Osten schafft, weil man sie in der eigenen Nachbarschaft im Westen nicht haben will.
    Und dort steht auch der Arbeitslose im Westen, der so eifrig gegen Sozialismus, DDR und Linke wettert, obwohl ihm dieses System der Demokratie längst aufs Existenzminimum dezimiert hat.
    Ihr Wessis müsst erst noch lernen das Armut und Arbeitslosigkeit nicht ein akzeptierbarer “Normalzustand” ist und das dieses Land uns gehört, nicht irgendeiner 1%igen Oberschicht.
    Der Osten hat bewiesen, dass mitten in Deutschland eine Gesellschaft auch ohne Bettler funktionieren kann.
    Ihr habt uns besseren zu Ossis gemacht, als wir je waren, indem ihr uns eurer Unrechts- und Umverteilungssystem gezeigt habt.
    Das Volk dient als Staatssklave nur noch einer Regierung, die den Profit verjubelt.
    Sie machen euch immer ärmer, sie schaden euch und sie entsorgen euch.
    Und weil sie euch auch noch den Geist verdrehen, haltet ihr dieses System für besser als das was wir hatten.
    Und ganz vorne mit dabei, Journalisten die doch angeblich die Meinungsfreiheit verteidigen – natürlich nur die vom Westen.
    Zitate ENDE ………………………..

    Nicht alle Jobcenter werden im Osten von Wessis geführt.
    Im Gegenteil.
    Hier in NVP sind dazu zum Teil sogenannte Fallmanager bei den Jobcentern beschäftigt, die zu DDR Zeiten in SED Büros gearbeitet haben, und für die Stasi tätig waren. Diese DDR, SED und Stasigeschädigten arbeiten heute noch so wie vor dem Mauerfall.
    Und zwar massiv gegen die eigenen Landsleute.
    Dazu werden regelmäßig Rechte und Gesetze untergraben.
    Aussagen wie : „ Die Gesetze interessieren mich nicht „ , sind hier an der Tagesordnung.

    Derzeit läuft gegen meine Person ein Strafverfahren wegen Beleidigung, da ich als Beistand meiner Bekannten den vermutlich DDR-Geschädigten beim Jobcenter klipp und klar die Gesetze mit Untermauerung rechtskräftiger Urteile verschiedener SG, LSG und BSG ausgelegt habe, und nach vorgenanntem Ausspruch meine Bekannte mit den Worten :
    „ Komm wir gehen. Die können hier wohl nur Kaffee saufen und Kuchen fressen „ ,
    zum Verlassen des Büros animiert habe.

    Vorgenannte Aussage sahen die Herren des Jobcenters, der Staatsanwalt, ebenfalls Ossi sowie der Richter am AG am 11.12.2012 als schwerwiegende Beleidigung gegen einen Staatsbediensteten an.
    Den Richter habe ich nach seinem Urteil ausgelacht, und habe ihm und dem Staatsanwalt mitgeteilt, dass sie noch von mir hören werden. Gegen das Urteil wurde sofort Beschwerde eingelegt.
    Die Sache geht notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof.

    Das Ganze war die Folge von Verweigerung der Herren des Jobcenters, Anträge meiner Bekannten an-und aufzunehmen, wozu sie gemäß § 37 SGB II verpflichtet sind,
    sowie die Aufforderung des Jobcenters, dass sie sich eine andere Wohnung wegen Unangemessenheit zu suche habe, da sie zum Vorjahr 5qm Wasser mehr verbraucht hat.

    Die Anträge habe ich dem Fallmanager und dem Abteilungsleiter mehrfach vorgelegt, und habe sie schlussendlich in einer derartigen Lautstärke aufgefordert die Anträge an- und aufzunehmen und auf den Tisch geschmissen, dass das in der gesamten Abteilung nicht zu überhören war.
    Der Abteilungsleiter, vermutlich DDR und Stasigeschädigt, gab dem Fallmanager die Anweisung die Anträge anzunehmen, und nach unserem Verlassen des Büros wegzuschmeißen.
    Dazu sollte meine Bekannte eine vorgefertigte Vereinbarung unterschreiben, womit sie sich wegen des Wasserverbrauchs eine andere Wohnung zu suchen hatte. Die Unterschrift wurde verweigert.
    Vor dem SG wurde dann mit Angabe eines Vermieters und Mietpreis behauptet, die Herren des Jobcenters hätten meiner Bekannten eine anzumietende Wohnung angeboten.
    Nachforschungen und schriftliche Bestätigung des Vermieters ergaben dann, dass diese Wohnung schon seit Monaten anderweitig vermietet war.
    Das interessierte das Sozialgericht aber nicht, und legalisierte den Betrug und die Aktenfälschung.
    Rechtskräftige Urteile des BSG haben auch beim hiesigen SG keine Gültigkeit. Wegen Mehrverbrauch von Wasser muss sich keiner eine neue Wohnung suchen. Dazu hat das BSG entschieden, dass die Jobcenter bei Aufforderung der Suche einer neuen Wohnung nur konkret anzumietende Vergleichswohnungen heranziehen dürfen.
    Auch das interessiert das Sozialgericht nicht.

    Die Sozialgerichte unterliegen dem Grundgesetz, und die hier beschäftigten Richter dem Art 97 GG und 101 GG.
    Bei Ablehnungsgesuchen wurde ständig danach gefragt, auf wievielen Gehaltslisten der abgelehnte Richter des Sozialgerichts steht.
    Denn es ist an der Tagesordnung, dass selbst das hiesige Sozialgericht regelmäßig die Grundrechte verletzt, und sogar Untreue und Betrug gegen die Staats- und Landeskasse durch das hiesige Jobcenter legalisiert, anstatt kriminelle Bescheide aufzuheben.

    Die einzige Chance, rechtsstaatliche Verhältnisse zu erreichen, ergibt sich über die EU-Kommission.
    Die kann es nicht zulassen, dass in einem EU-Kernland Zustände herrschen wie in einer Bananenrepublik.
    Um dem Recht doch noch zu seiner Geltung zu verhelfen, rate ich daher allen von Justiz-Kriminalität betroffenen Bürgern, in einem ersten Schritt Fakten und beteiligte Justiz-Mitarbeiter per Strafanzeige festzuhalten. In einem zweiten Schritt sind dann die Unterlagen der EU-Kommission und dem EuGH offen zu übersenden. Nur so lässt sich der kriminelle Justiz-Sumpf in Deutschland trocken legen.
    Soweit die Vorwürfe belegbar sind, sollten korrupte bzw. kriminelle Richter und Staatsanwälte namentlich im Web genannt werden.
    Wer zu deren Opfer wird, wer von ihnen seiner Rechte beraubt wurde, stellt dann womöglich fest, dass er nicht der einzige war.

    Das hat der Mauerfall doch gezeigt. Gemeinschaft macht Stark.

    Wir haben jetzt den hiesigen Landrat, seine Erfüllungsgehilfen und den Richter des Sozialgerichts wegen vermutlicher Bildung einer kriminellen Vereinigung zur Strafanzeige gebracht.
    Um dem Nachdruck zu verleihen, wurde die Strafanzeige dem Minister für Soziales, und dem Minister der Justiz MV zwecks Weiterleitung vorgelegt.
    Zudem wurde eine Anzeige wegen Untreue und Betrug gegen die Staats- Landeskasse zwecks Einschaltung des Landesrechnungshofes erstattet.

    Darum, da Bürger von Jobcentern zur Strafanzeige gebracht werden, die versuchen 5€ mehr an Leistungen zu beantragen, wie ihnen zustehen.
    Da drohen nicht unerhebliche Geld- oder Haftstrafen.

    Nur das Jobcenter NVP darf unbehelligt mit Unterstützung des Sozialgerichts meiner Bekannten Leistungen bewilligen, die sie niemals beantragt hat.
    Und das was sie beantragt, und ihr nach dem SGB II als Aufstocker zusteht, wird abgelehnt.
    Wenn Richter nicht beantragte Leistungen dahingehend legalisieren, dass es sich hier um Förderleistungen aus dem § 16 SGB II handeln könnte, dann kann der Richter nur mit den kriminellen Machenschaften des Jobcenters unter einer Decke stecken.
    Derartige Richter gehören dahinbefördert, wohin sie gehören.

    Der zuvor genannte Bericht kann jederzeit mit aktuellsten Bescheiden aus 10/12, Beschlüsse und Urteile aus 2012 unter Beweis gestellt werden.

    Die Dame, oder der Herr Ossi scheint vergessen zu haben, dass die Ossis 1989 vor der Mauer standen, und nach Freiheit, Menschenrechte und freier Marktwirtschaft geschrien haben.
    Die Ossis haben ihren Staat, ihr Land kampflos aufgegeben, und wir Wessis wurden als Bürger von der Regierung der BRD diktatorisch genötigt, die Übernahme der DDR anzuerkennen, wurden und werden deswegen kräftig zur Kasse gebeten.
    Wäre es in der BRD wie z.B. in der Schweiz üblich, das Volk bei einer derartigen Entscheidung, einen maroden Staat zu übernehmen, zu befragen, stände die Mauer heute noch.

    Dann scheint die Dame oder der Herr Ossi vergessen zu haben, dass die BRD von einer Ossi Namens Angela Merkel als Bundeskanzlerin regiert wird, die als Ossi und nicht als Wessi das eigene Volksvermögen der DDR verschleudert hat.

    Wenn sich die Dame oder der Herr Ossi an die großkotzigen Reden der Angela Merkel zwecks Einfangen von Wählerstimmen erinnern möchte, dann hat Angela Merkel die EIGENEN LANDSLEUTE verraten und verkauft.

    Wer ist es denn, der wider besseren Wissen die EIGENEN LANDSLEUTE, u.a. Festangestellte zu Sklavenlöhnen arbeiten lässt, und diese noch zwingt sich zu den Jobcentern zu begeben, damit sie ihren Lebensunterhalt finanzieren können? Und wer stellt sich gegen einen Mindestlohn?
    Die Ossi Angela Merkel.

    Und wer ist es der alles daran setzt, dass selbst nach 20 Jahren Mauerfall die Ossis nach eigener Meinung Menschen 2.Klasse in der BRD sind?
    Die Ossi Angela Merkel.

    Die Ossi Namens Merkel hatte, und hat es in der Hand, endlich ihre gegenüber ihren Landsleuten abgegebenen Wahlversprechen einzuhalten.

    Die Dame oder der Herr Ossi hat bei den Ausführungen vergessen, dass es den Wessis mit der Ossi Angela Merkel und ihrem Gefolge nicht anders ergeht.

    Wenn die Ossi Merkel für ihre LANDSLEUTE IM OSTEN einen derartigen Einsatz zeigen würde, wie sie den gegenüber Griechenland praktiziert, und anstatt Milliarden Euro ins Ausland in den Osten investieren würde, und nicht tatenlos zusehen würde, wie im Osten eine Firma nach der anderen Insolvent wird ( siehe Werfen in MV ) , und hunderte von Arbeitsplätze verloren gehen, dann könnte man von einer Kanzlerin der Einheit sprechen.

    Jetzt ein Aufruf :
    Für das Jahr 2013 habe ich mir vorgenommen, einen Verein oder eine Gesellschaft für Hartz-Geschädigte zu gründen.
    Sozialerfahrene Rechtsanwälte, die bereit sind persönlich in ganz Deutschland tätig zu werden, dürfen sich bei mir melden.
    Ebenso Personen, die zur Gründung eines Vereins oder Gesellschaft zur Hilfe von Ost- und Westbetroffenen bereit sind.
    Es ist an der Zeit, dass gemeinschaftlich gegen die kriminellen Machenschaften der Jobcenter vorgegangen wird, hier endlich Recht und Gesetz Einzug hält, und wie vom Bundesrat verabschiedet, geltendes Recht und Gesetz verwirklicht wird.
    Kein Hilfesuchender hat Zeit sind jahrelang mit dem zuständigen Jobcenter auseinander zusetzen, und Jahrelang auf Entscheidungen der Sozialgerichte und Landessozialgerichte zu warten.
    In eigener Sache liegen Klagen aus 2009 beim hiesigen Sozialgericht, und werden nach einer Entscheidung dann noch jahrelang bei Landessozialgericht liegen.
    Persönlich habe ich wegen einer Witwerrente Luft, und kann jahrelang auf Entscheidungen warten.
    Denn das Jobcenter kann mir nicht die „ Luft abdrehen „.
    Das Glück hat aber der größte Teil der Hilfesuchenden nicht.

    Leider haben wir die Erfahrung machen müssen, dass ortsansässige , ortsnahe Fachanwälte für das Sozialrecht keinen Mumm haben, massiv gegen die Machenschaften des Jobcenters und des Sozialgerichts vorzugehen. Diese wollen sich ihrerseits ihre Kontakte zum Jobcenter und Sozialgericht nicht wegen eines Mandanten, der das Recht und Gesetz, und die dazugehörenden Urteile verschiedener SG, LSG, BSG und Bundesverfassungsgericht kennt, und der auf alle ihm zustehenden
    Leistungen besteht, berauben.
    Daher kann nur dringend geraten werden, sich an ortfremde Rechtsanwälte zu wenden.

    Weder die Linke, noch andere Parteien werden dafür sorgen, dass die Jobcenter geltendes Recht und Gesetz verwirklichen. Daher bringt der Gang zur Wahlurne deswegen nichts.
    Selbst ist der Mann, und mit starker Gemeinschaft dafür sorgen, und wenn es vor dem Europäischen Gerichtshof ist, dass in der BRD endlich verabschiedetes Gesetz und die Menschrechte eingehalten werden.
    Die Gesetze im SGB I und II sind Scheingesetze, die dazu geschaffen wurden, den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts zu entsprechen, und um die Gemüter der Bürger zu beruhigen. Das Bundesverfassungsgericht hat aber nicht darüber entschieden , dass die Jobcenter das verabschiedete Gesetz zu verwirklichen haben. Damit das SGB wie ein Gummiband gezogen werden kann, wurde u.a. der Begriff
    „ FREIES ERMESSEN „ eingebaut.
    Also wird der Hilfesuchende mit den Launen und den eigenen Rechtsauslegungen der Mitarbeiter der Jobcenter konfrontiert, die ihr Verhalten und ihre Entscheidungen dann mit dem Begriff „ FREIES ERMESSEN „ entschuldigen und legalisieren.
    Die einzigen deutschen Gesetze die strikt eingehalten werden sind die, wo der Staat die Bürger abzocken kann. Dazu zählen u.a. das Finanzgesetz und die Straßenverkehrsordnung.
    Das muss ein Ende haben.

    • Toller Kommentar!Haben Sie nun den Verein gegründet und wenn ja ,bitte mitteilen!Danke.
      Die Problematik Ost und West wird gewollt Politisch gesteuert,und nicht nur diese.Wirkliche Solidarität gab es unter den Völkern trotz Mauer weder dort noch hier,und wenn diese aufkeimt wird sie durch Diktatorisches Verhalten zunichte gemacht,so erleben wir es nun Tagtäglich im gesamt-Deutschland.Anstatt uns anzugiften sollten wir „das Volk“ zusammenhalten und gemeinsam gegen diese Machenschaften von Politik,Medien,Lobbyisten,Behörden wie der ARGE angehen!!Dazu gehört keine Parteien wie die CDU,CSU,FDP,SPD und die gift-green-Mile mit Wahlstimmen zu unterstützen!Es sind bald Wahlen und es wird Zeit das diese nun die Rechnung vom Volk erhalten!Jetzt keimt die berühmte Frage auf „was denn wählen“?Verteilt eure Stimmen auf kleine nichtssagende Parteien alleine um den großen das Genick zu brechen.Dadurch das diese schon viel zu lange an der Macht sind leiden selbige an Realitätsverlust,Gewissen können die nicht mal mehr Buchstabieren,deren Motto ganz groß „im Namen des Volkes entscheiden und gleichzeitig gegen das Volk angehen“. Schaut euch um,lest die Inhalte der kleinen Parteien.Ich habe nach Schikanen und Willkür durch Arge viele Nächte nicht mehr geschlafen und habe mich im Internet der Politik gewandt,wer ist bereit diesen Menschenunwürdigen Zustand im Land zu ändern?Wer ist bereit den Bürger,das Volk,zu involvieren und nicht nur in dessen Namen zu entscheiden,wer ist bereit uns zu schützen vor Armut,Altersarmut,unterbezahlte Sklavenjobs,Sinnlose 1 Euro-Jobs,,,,, und vieles mehr. Ich selbst bin auf die BASPO gekommen und bin sehr überzeugt von dieser jungen Partei.Ich will meinen Kindern und Kindeskindern nicht erklären müssen warum WIR 2013 nicht allem ein Ende gestzt haben durch eine noch alleinige Macht die von uns ausgeht,den WAHLEN!Ich lasse nicht untergehen wofür unsere Großeltern und Eltern nach dem Krieg mit viel Mühe malocht haben und erschaffen haben,ein soziales,Demokratisches und GERECHTES Deutschland!

  • Jana Stemmwedel

    Bei mir stellen sie sich schon drei Jahre quer.
    Mit dem Geld und alles stimmt, da kann ich mich nicht beschweren und es gab da auch nie Probleme.
    Ich war damals Schwanger, die letzten vier Monate, brauchte eine Wohnung da meine Mutter wegziehen wollte. Ich war da und dann wollten die mir nur eine Wohnung für eine Person bezahlen oder ich komme nach der Geburt wieder, dann könnte ich eine für zwei haben.
    Da ich schon so viel stress hatte mit meinem alten Chef, wegen mobing, war ich froh das sie eine etwas größere Wohnung zahlten. Heißt ich wohne mit meinem Sohn in ner zwei Zimmer Wohnung, mit 53qm, weil 60qm war ja zu groß für die Dame da beim Amt.
    Renoviert hab ich von meinem Geld und meine Möbel sind ein Mix aus meinem Jugendzimmer und von meinen Eltern, da ich es damals nicht besser wusste, war ja erst 18.
    Dann ist mein Bett beim Umzug kaputt gegangen und hab dann erfahren hätte erst Ausstattung beantragen können, nur stehe es mir jetzt nicht mehr zur verfügung. Mein Bett wollten sie mir kein Geld für geben. Hab auf Madratzen geschlaffen die erste zeit, durch glück recht günstig ein Schlafsofa bekommen.
    So das war mein erstes Jahr mit dem Amt in Hannover.
    Ich hatte dann nach dem Jahr gefragt wie es ist mit größerer Wohnung und Möbel, wie z.B. ein Bett und Kaution. Die Antwort, dann kann man ihnen ein Dahrlen geben.
    Also wohne ich immer noch in der gleichen Wohnung und habe alles von meinem Ersparten bezahlt.
    So das war mein Leben mit dem Amt bis jetzt.

    Bis ende April läuft diese Bewilligung und ich wollte mit meinem Freund ab den 1.5. zusammen ziehen. Er arbeitet ja und ich hab auch schon ein mini Job, da in der nähe. Heißt wir oder eher ich bin nicht mehr vom Amt abhängig.

    Meine Frage:
    Muss ich irgend etwas beim JobCenter einreichen oder reicht es wenn ich schriftlich den mitteile das ich ab 1.5. wieder selbständig für meine Versorgung was tu oder so.
    Wie kann ich am besten da verfahren?

    Liebe Grüße aus Hannover

  • Lechim Puak

    Das Jobcenter soll einen einfach in Ruhe lassen. Lassen die mich in Ruhe lasse ich Sie in Ruhe. So einfach könnte es sein. Ständig diese bescheuerten Einladungen und Maßnahmen, weil man ja arbeiten MUSS. Ich bin doch schon bestraft das ich wenig Geld habe oder? Mmhh… bedingungsloses Grundeinkommen mehr brauch ich nicht. Aber daran glaube ich nicht mehr….

  • rudiralala

    Für Jana Stemmwedel:
    Vermutlich ist mit dem Datum 1.5. das Datum 1.5.2013 gemeint.
    Da die Leistungen bis zum 30.04.2013 ( ? ) bewilligt wurden, nichts unternehmen.
    In den nächsten Wochen muss das Jobcenter auf den Ablauf der Leistungsbewilligung hinweisen, und einen Weiterbewilligungsantrag zuschicken.
    Mit Verlaub. Es kann ja sein ( egal welche Umstände dazu führen ) , dass der Freund nicht in die Wohnung einzieht, oder die Freundschaft nicht lange hält. Lebt dieser noch zuhause, oder muss er eine Wohnung kündigen? Dann gibt es notfalls unnötigen Stress mit dem Jobcenter. Hausbesuche etc.
    Beschäftigen Sie sich mal mit den Urteilen des LSG NRW, Urteil vom 16.02.2009 – L 19 AS 70/08, LSG Hamburg Beschluss vom 29.06.2011, – L 5 AS 197/11 B ER – BVerfG, Urteil vom 17.11.1992, Az.: 1 BvL 8/87; BSG, Urteil vom 17.10.2007, Az.: B 11a/7a AL 52/06 R, SozR 4-4300 § 144 Nr. 16; BSG, Urteil vom 13.11.2008, Az.: B 14 AS 2/08 R, BSGE 102, 76; Beschluss des Senats vom 28.5.2010, Az.: L 5 AS 132/10 B ER.
    Warum Geld verschenken ?

  • Schlaumeier

    Ich bin Vorsitzender einer Reinheimer Derwerbsloengemeinschaft REGE e.V. (sind nicht im Internet) Wir sind gerade dabei mit der Leitung Optionskommune Landkreis Darmstadt/Dieburg ein Gespräch zu führen. Wir bestehen seit 18 Monate. Jeden Monat erreicht uns ein Reinheimer Fall (15000 Einwohner/Südhessen) der all eure Vorwürfe bestätigt.8 Jahre keine Heizkosten erhalten. 8000 € Anspruch..Nur 2500 € nach harten Diskussionen bekommen,,,,3 Sachbearbeiter waren nic
    ht in der Lage, zu erkennen , dass der 5 Kopffamilie keine HK bezhalt werden. Nur ein Fall…. Wer mehr wissen möchte 06162/83267 Werner Bischoff

  • rudiralala

    Für Wi Ju Ju Wi :
    Hallo. Mit meiner Antwort habe ich absichtlich etwas länger gewartet. Sie sind die Einzige die den Bericht gelesen, und darauf reagiert hat.
    Für die Vereinsgründung sind mindestens 7 Personen erforderlich. Weder im meinem näheren Umfeld, noch bundesweit sind offensichtlich keine kampffreudigen Personen zu finden, die sich gegen die Willkür der Jobcenter zur Wehr setzen wollen. Viele mir bekannte Personen bellen hinter dem Zaun, was sich jetzt gezeigt hat. Lieber lassen sich diese der Willkür aussetzen, und meinen damit weiteren Problemen aus dem Weg gehen zu können. Diese haben es aber nicht begriffen, dass die Jobcenter ihre Machenschaften nicht auf aktuelle Willkür beschränken, sondern dieselbe nach Belieben ausweiten, wenn sie merken, dass gegen die aktuelle Willkür nicht angegangen wird.
    Und genau aus diesem Grunde sehe ich auch keine Änderungen im September 2013. Die Merkel und ihr Anhang werden weiter ihr Unwesen treiben, und nach Lust und Laune die Gesetze brechen.
    Das beginnt für mich damit, indem geltendes, durch den Bundesrat verabschiedetes Gesetz nicht konsequent angewandt und verwirklicht werden muss.
    Ich werde nicht wählen gehen, da es ( noch ) keine Partei gibt, der ich Vertrauen schenken kann. Ich bin alt genug, und habe erfahren, dass es bislang keine Partei gegeben hat, die die Wahlversprechen, die dem Bürger zu Gute kommen sollten, eingehalten hat. Der einzige Politiker vor dem ich den Hut ziehe ist Oskar Lafontaine, der eben wegen der Wahllügen sein Amt niedergelegt, und die Partei verlassen hat. Leider hat sich dieser mit einer Partei eingelassen, die auch nur Sprüche klopft. Ich habe unseren Vorfall zum Ausschlachten gegen den hiesigen Landrat an die ehemalige Kandidatin Die Linke für das Amt des Landrats geschickt, und habe an die im Internet veröffentlichten Meinungen erinnert. Hierauf hat Die Linke keine Reaktion gezeigt. Nicht einmal eine Eingangsbestätigung.
    Deren veröffentlichtes Zitat, womit sie vortäuschen sich für die Not der Bürger einsetzen zu wollen :
    Mensch sein heißt:
    Verantwortung fühlen
    sich schämen beim Anblick einer Not,
    auch dann,
    wenn man selber spürbar keine Mitschuld an ihr hat,
    und persönlich einen Stein beitragen,
    im Bewusstsein, mitzuwirken am Bau der Welt.
    Verantwortlich sind wir alle
    Antoine de Saint Exupèry
    habe ich Die Linke festgenagelt, und darum gebeten, sich den Fall gegen den amtierenden Landrat zu Eigen zu machen, und zur Aufklärung der Sache mitzuwirken. Absolute Fehlanzeige.
    Facit: Jeder ist als Einzelkämpfer auf sich selber angewiesen.

    • Vereinsgründung – hatten wir dasselbe Ergebnis. Alle haben sich aufgeplustert wie viel Arbeit das ausarbeiten der Satzung, usw. macht und gleichzeitig was man damit alles bewegen kann. Doch dann ist alles eingeschlafen, genauer die Leute haben sich zurückgezogen (nachdem sie die Infos abgezockt haben) und fühlten sich beleidigt wenn man sie an ihre Zusagen erinnerte.

      Geh bitte wählen und wenn du nur alle Drecksbanden ankreuzt, also ungültig wählst

      Wir kriegen hier auch immer wieder RatSCHLÄGE was wir alles wie zu tun haben – natürlich ohne das die Leute sich vorher informiert haben wie der aktuelle Stand ist oder gar um was es geht. ‚Seid selbst schuld wenn mit der ARGE nichts geht, wenn ihr nicht nett seid/gleich protestiert/nicht auf die zugeht‘. Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger eben selber. Natürlich können die gleichzeitig erklären wie die Menschen misshandelt werden, wie schlecht das alles ist, welche Gesetze gebrochen werden, usw. aber etwas tun sollen alle anderen.
      http://5jahrehartz4.wordpress.com/
      http://www.kretschmann-gegen-baden-wuerttemberg.de/

  • Dr. Ulbrecht

    Gleiches läuft auch in den Berliner Jobcentern ab!

    Die „Kunden“ müssen in der Regel stets selbst ihren Sacharbeitern die Rechtslage aufzeigen. Wenn man Glück hat, folgen sie dieser, wenn nicht, dann muss man Klagen. Problem hierbei ist nur, dass zu Lasten der Bedürftigen auch die Berliner Senatsverwaltung nicht annähend ausreichend Personal und Material dem Berliner Sozialgericht hier zur Verfügung stellt, sodass die Betroffenen mehr als 3,5 Jahre schon nur auf eine erstinstanzliche Entscheidung warten müssen. Selbst dann, wenn die Rechtslage völlig klar ist. Da auch die Bundesrepublik Deutschland die Europäische Menschenrechtskonvention anerkannt hat, ist es auch umso verwerflicher, dass Bedürftige so Menschenunwürdig und unfair behandelt werden. Denn in Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention haben Menschen ein Anrecht auf ein faires und zugiges Gerichtsverfahren. Aber in Zeiten, wo auch dem Gesetzgeber weder BVerfG Urteile noch das Grundgesetz selbst groß interessiert bzw. zu Recht interpretiert wird wie man will, verwundert mich es auch nicht mehr, dass man die Europäischen Menschenrechtskonventionen hier schon lange nicht mehr achtet.

    Ich glaube kaum, dass der Staat auch nur ansatzweise analog so unqualifiziertes Personal in seinen Finanzbehörden einstellen würde, wie er es bei den Jobcentern tut. Man holt Leute von der Strasse, steckt diese in einen 3 Wochen Kurz und lässt sie auf Bedürftige los! Um dann diese staatliche Schande zu vertuschen, werden Menschen mit (Aufstocker) und ohne Arbeit, pauschal als „faules Pack“ (Hartz IV-ler) abgestempelt!

    Ich kann nur im Interesse aller hoffen, dass auch mal wieder eine Partei regierungsfähig wird, die auch den gewöhnlichen Menschen als Individuum sieht! Ganz sicher meine ich hier jedoch nicht etwa die SPD, Grüne, CDU oder wohlmöglich noch die FDP damit. Diese Parteien sind für mich alle nur eine Regierungssoße, die schon genügend Schande über unser Volk zum Wohle des Kapitals gebracht hat. Mir nützt es nichts, wenn derartige Parteien ihre soziale Ader nur dann entdecken, wenn es um den Stimmenfang geht! Meines Erachtens sollte der Wahlbetrug am Wähler der Gestallt ins Grundgesetz geschrieben werden, dass die Regierungsmacht unmittelbar aufzulösen ist, wenn nicht auch die gemachten Wahlversprechen konsequent auch in Abfolge von binnen stets 4 Monate unverzüglich umgesetzt werden. 500 Millionen als Strafe an bedürftige Kinder obendrauf!

    • unqualifizierte Personen – von der Straße geholt?
      alle die wir kennen sind Diplom Verwaltungswirte (FH Kehl), haben also Verwaltung studiert und jeder der SELBST ETWAS denken kann, weiß das er Verbrechen gegen Menschenrechte begeht. Stattdessen wird ein Pseudoalibi ausgestellt ‚ich arbeite mit den Gesetzen die mir zur Verfügung gestellt werden‘ – das Grundgesetz hat man schon in der Grundschule kennengelernt! Und wer es verweigert ist einfach ein Verbrecher.
      PS es wäre natürlich interessant welche Gesetze da zur Verfügung gestellt werden – zufälligerweise Nürnberg 35?

  • Zorro

    Wenn man das so liest,bekommt man ein Gefühl dafür ,das dieses „Vogelfreie Land“,
    bald in Flammen stehen könnte.
    Da die Poltitischen Lügen nur durch Täuschung in den gängigen Medien,aufrecht erhalten werden können.
    Was aber nicht mit einbezogen wird ist eine Konsequenz aus allem !
    Die konsequenzen sind Soziale Unruhen,die sich zu einem Bürgerkrieg ausweiten werden!
    Längst haben wir in diesem „Vogelfreiem Land“ Meinungsdiktatur,Überwachung und Zensur in großem Stil(In China gibt es wohl mehr Menschwürdiges Leben als In diesem Vogelfreiem Land,hier….,
    und wenn der Europische Frühling gekommen ist, wird die Regierung auf das Volk schiessen lassen !
    Es wird Tote auf beiden Seiten geben.
    Am Ende wird aber das Volk siegen !

  • E. Schoen

    War nur 1 Monat arbeitslos.Taschenkontrolle bei Aufstockungsantrag( Februar 2015) im Jobcenter 92318 Neumarkt / Bayern von Frau I….. ist das erlaubt? Und bis heute nur 2 mal Nachfrage Briefe. Hätte die 116,00 im Februar gebraucht! Aber dafür muss mein 16 jähriger Sohn für einen 1,00 € arbeiten gehen. Was ist dass denn?